Polen: 200 Klagen gegen die Gesundheitsämter erfolgreich!

Vorab zum Verständnis:
Bei sogenannten Eilverfahren werden i.d.R. keine Beweise erhoben. Der Richter muss die Situation einschätzen und kann dann ein vorläufiges Urteil erlassen, was sich „einstweilige Verfügung“ nennt.

In einem Hauptsacheverfahren jedoch muss sich das Gericht zwingend die Beweise ansehen.

In den Eilverfahren verlieren wir sehr oft, weil die Richter die Lage danach einschätzen, was sie in der Presse lesen. Also „alles gefährlich, es sterben viele Menschen“. Und sie berufen sich auf die Aussage des RKI ohne diese zu überprüfen.

In den Hauptsacheverfahren aber müssen die Gerichte Beweis erheben, sich also die Beweise ansehen, die wir und die Gegenseite vorlegen. Da die Gegenseite aber üblicherweise ihre Sichtweise nicht belegen kann – deren Akten sind regelmäßig leer, gewinnen wir nahezu alle Gerichtsverfahren. Die Fakten sind ganz klar auf unserer Seite.

Doch nun zu Polen

In Polen hat inzwischen eine Stiftung, hauptsächlich Gastronomen, bei den Gerichten über 200 Urteile gegen die dortigen Gesundheitsämter erstritten. Es wurde immer wieder festgestellt, dass die Maßnahmen keinerlei Evidenz haben und daher schlicht rechtswidrig sind. Viele andere Gerichte in der Welt (z.B. hier) sind zu ähnlichen Erkenntnissen gekommen. Immer wenn sich Gerichte die vorgelegten Beweise ansehen müssen, kommen sie praktisch jedes mal zu dem Schluss, dass es keine Pandemie gibt und alle Maßnahmen und vor allem die Grundrechtseinschränkungen daher rechtswidrig sind.

Die Gastronomen in Polen waren so erfolgreich mit ihren Klagen, dass die Gesundheitsbehörden inzwischen gar nicht mehr gegen die dortigen gastronomische Betriebe vorgehen. Und auf dieser Grundlage werden nun Schadensersatzklagen gegen die Behörden vorbereitet. Das dürfte teuer werden!

Was lernen wir daraus? Wenn wir Menschen uns zusammentun und uns wehren, dann können wir diesen Pandemiebetrug schnell beenden.

Odysee: ReUpload – Reiner Füllmich – Zusammenfassung Corona Ausschuss 78, ab etwa 00:05:08.
(Nachtrag: Link repariert und Video zusätzlich eingebettet.)

Zurzeit hat noch kein Nachrichtenportal und kein Blog darüber berichtet (zumindest finde ich nichts). Aber das kommt sicher noch. Dann werde ich möglicherweise noch Links zu den Artikeln einfügen.

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